Die neuen Gegner der Globalisierung

Neue Politik und die Lehren der grossen Depression

Von Harold James*

Die Globalisierung ist kein neues Phänomen. Bereits im 19. und im frühen 20. Jahrhundert lassen sich ähnliche wirtschaftliche Entwicklungen verfolgen. Vergleichbar sind auch die Gegenbewegungen. Nach dem Ende des Kalten Krieges jedoch versprechen sowohl Sozialismus wie auch Konservatismus keine Alternativen mehr. Nun führen populistische Politiker, Vertreter des Konsumentenschutzes und Wortführer einer neu entstandenen Antikorruptionsbewegung die Gegner der Globalisierung an.

Das frühe 20. Jahrhundert war eine Zeit der Integration mit ausgedehnten Güter-, Kapital- und Menschenströmen: Manches weist tatsächlich darauf hin, besonders hinsichtlich der Integration des Kapitalmarktes, dass die Wirtschaft damals mindestens so «globalisiert» war, wie wir es ein Jahrhundert später erlebt haben. Doch der Integrationsprozess wurde in der grossen Depression in einer Reihe schlimmer Schocks umgedreht: Zollschutz, Ausbrüche ansteckender finanzieller Panik, die sich von der Peripherie bis ins Zentrum des weltweiten Finanzsystems ausbreiteten, und eine Wende zu wirtschaftlichem Nationalismus und zu Autarkie.

Restriktive Wirtschaftspolitik

Viele der wirtschaftspolitischen Antworten der zwanziger und dreissiger Jahre waren nicht grundlegend neu. Vielmehr waren sie extremere Versionen von Ideen, die im 19. Jahrhundert als Schutzschilde gegen die rauen Winde des internationalen Wettbewerbs entwickelt worden waren. Zölle sollten denjenigen helfen, die von «unfairer» Konkurrenz aus dem Ausland bedroht waren. Zentralbanken wurden beauftragt, ordnungswidrige Kapitalflüsse zu lenken. Die Migrationspolitik begann restriktiver zu werden, als einige der grössten Einwanderungsländer immer selektiver bei der Aufnahme von Immigranten wurden.

Da die Weltwirtschaft in der Folge des Ersten Weltkriegs wirrer und bedrohlicher aussah als zuvor, erschienen solche Lösungen noch attraktiver. Was vor 1914 als Sicherheitsnetz gegen übermässige Globalisierung gedient hatte, wurde nach dem Weltkrieg zu gigantischen Schlingen, die die Weltwirtschaft erwürgten. Kapitalkontrollen wurden dazu benutzt, spekulative Börsenbewegungen zu bekämpfen, und neben den Zöllen wurden noch Einfuhrkontingente verfügt.

Kann ein solcher Rückschlag gegen die Globalisierung wieder passieren? Wir erleben gerade den Beginn einer antiglobalen Koalition, gestützt auf Feindseligkeit gegenüber Einwanderern (aus Sorge um den Arbeitsmarkt), den Glauben an Kapitalkontrollen (um Schocks zu verhindern, die vom Finanzsektor ausgehen) und Skepsis in Bezug auf den Welthandel. Niemand aber hat bisher überzeugend dargelegt, welchen Sinn dieser antiglobale Zorn hat oder wie er bei der Formulierung alternativer Strategien produktiv eingesetzt werden kann. Es gibt keinen vernünftigen intellektuellen Zusammenhang, der die unterschiedlichen Ausgangselemente des Unmuts verbindet. Er ist inkohärent und verspielt und widerspiegelt einen fundamentalen Richtungswechsel der Politik innerhalb kurzer Zeit.

Argument des «schädlichen» Wettbewerbs

Der politische Charakter der Welt im letzten Teil des 20. Jahrhunderts hat sich in der Folge der Globalisierung verändert. Während des Grossteils des Jahrhunderts lief die Politik in den meisten fortgeschrittenen Industrieländern auf einen relativ einfachen Verteilungskampf hinaus. Die Linke dachte an politische Massnahmen - Besteuerung, Subventionen, staatliche Versicherungssysteme, Bildungs- und Gesundheitsdienste -, die die Verteilung von Wohlstand und Einkommen egalitärer machen und die Lebenschancen der Menschen einander angleichen. Die Rechte dagegen wollte die Umverteilung verhindern und damit so viel wie möglich von ihrem Besitzstand für sich behalten. Die Voraussetzung beider Seiten beruhte auf dem Fehlen grosser internationaler Bewegungen von Gütern, Kapital oder Arbeitskräften. Die Umverteilung fand in einem entschieden nationalen Kontext statt.

Bei grosser wirtschaftlicher Öffnung gelten jedoch diese Voraussetzungen nicht mehr. Globale Ströme bedrohen die Erwartungen in Bezug auf Einkommens- und Wohlstandsverteilung. Die Rechte sieht nunmehr ihre Einnahmen durch die weltweite Konkurrenz geschmälert. Für die Linke untergräbt die Mobilität von Arbeitskräften und Gütern die Einkommen der weniger gut Ausgebildeten und der Unterprivilegierten.

Die Ära der Globalisierungs des späten 19. Jahrhunderts bietet eine Parallele zu der Entwicklung unserer Zeit. Die von Landbesitz getragene europäische Aristokratie wurde durch die Konkurrenz von billigem Getreide und anderen auf dem Seeweg transportierten Waren geschwächt. Landpreise und Pachteinnahmen sanken, und der Adel stand vor dem wirtschaftlichen Niedergang. Die Aristokraten mobilisierten oft Kleinfarmer sowie Handwerker und Kleinfabrikanten, die die Überzeugung der Landelite teilten, der freie Wettbewerb sei schädlich (was er für sie tatsächlich war). Für diese Gruppen lief die Globalisierung auf eine unerfreuliche Art der Umverteilung hinaus.

Lähmung demokratischer Politik

Auf Seiten der Linken wollte eine wachsende industrielle Arbeiterklasse politische Macht einsetzen, um die ökonomischen Verhältnisse zu verändern: progressive Steuerpolitik zu fördern oder die Anwendung von Zollschutzmassnahmen zur Wahrung der alten Ordnung zu stoppen. In der politischen Mitte - die von den antiglobalen Reaktionen von links und rechts zunehmend belagert wurde - sah eine liberale Geschäftselite die Produkte der ökonomischen Öffnung oder Globalisierung als durchaus nützlich an. Statt einer Zweiteilung zwischen der Linken und der Rechten ergab sich eine Dreiteilung zwischen globalisierungsfeindlichen Konservativen, globalisierungsfreundlichen Liberalen und umverteilungsbemühten Linken.

Wenn die äusseren Enden des politischen Spektrums radikal wurden, wie es in der Zwischenkriegszeit der Fall war (die antiinternationale Rechte wandte sich dem Faschismus zu, die Linke dem revolutionären Kommunismus), ergab sich daraus häufig eine Lähmung der demokratischen Politik. Zusammenhängende parlamentarische Mehrheiten konnte es nicht mehr geben. Aber mit der Wirtschaftskrise Mitte des 20. Jahrhunderts, die im Sog der grossen Depression die globale Integration zunichte machte, setzte sich die Vorherrschaft des Nationalstaats wieder durch. Nach dem Zusammenbruch des Welthandels und der Kapitalflüsse in der Depression und bei der stark eingeschränkten internationalen Migration ergaben sich diese Konflikte nicht mehr. Damit wurde die Politik viel einfacher und erlaubte eine Stabilisierung demokratischer Gewohnheiten.

Antiglobale Ressentiments

Mit der neuen Globalisierungswelle jedoch kehrt die alte Dreifach-Polarisierung allmählich zurück. Wieder haben wir es mit einer antiinternationalen Rechten zu tun, die nachgerade in allen wichtigeren Industrieländern eine gewisse Rolle spielt und versucht, die herrschende Prosperität und die Eigentumsrechte gegen die wilden Launen des internationalen Marktes zu verteidigen. In den Vereinigten Staaten verkörperte in den 1990er Jahren Patrick Buchanan den protektionistischen Impuls in extremer Rechtsform und Ross Perrot in einem neuen zentristisch-populistischen Stil. In Europa wird diese Stimmung von einer Feindseligkeit gegenüber der EU kräftig angeheizt - und von populistischen Politikern wie Jean-Marie Le Pen, Jörg Haider und Christoph Blocher sowie Möchtegern-Populisten in der britischen Konservativen Partei und bei den französischen Gaullisten unterstützt. Der Wettkampf um die Führerschaft der britischen Konservativen zwischen dem international orientierten Kenneth Clarke und dem national orientierten Iain Duncan Smith spiegelte die neue Spaltung in der Politik präzis wider.

Die protektionistischen antiglobalen Vorstösse der Linken sind in politischen Parteien weniger sichtbar als in Gewerkschaftsbewegungen, doch vermögen diese ihrerseits politische Programme zu formen. Für die Gewerkschaften ist die neue Rechte eine Herausforderung. Für ihre Mitglieder bedeutet der internationale Wettbewerb eine starke Bedrohung, da Importe oder Immigranten die Löhne von wenig ausgebildeten Arbeitern drücken könnten. Daher wird die Forderung nach Ausschluss der Produkte des «unlauteren Wettbewerbs» an grosse Mitte-Links-Parteien, wie die Sozialistische Partei Frankreichs oder die US-Demokraten, weitergeleitet. Die Angst vor Lohnabbau wirkt auf eine breitere Koalition hin, die sich auf gemeinsame antiglobale Ressentiments gegen multinationale Aktiengesellschaften und internationale Finanzinstitute stützt.

Die Profiteure machen misstrauisch

Im Zentrum der heutigen Globalisierung steht etwas ganz Ähnliches wie zu Zeiten der gefährdeten liberalen Ordnung im Europa des späten 19. Jahrhunderts: die politische Bewegung einer Elite, die sich hauptsächlich darum für die Globalisierung einsetzt, weil sie von ihr profitiert. Es ist die Gruppe, die man zynisch mit dem Übernamen «Davoser Mann» bedacht hat. Es ist kaum wahrscheinlich, dass deren Programm - auf die Weise präsentiert, wie man sie zurzeit beobachten kann - jemals bei den Wählern populär wird. Die Kosten der Globalisierung und die Ressentiments, die sie hervorruft, sind allzu augenfällig. Parteien, die sich auf simple Liberalisierung und Öffnung festlegen, kommen selten über den Bereich von 5 bis 10 Prozent der Wählerstimmen hinaus, den zum Beispiel die deutsche FDP anzieht. Als Leszek Balcerowiczs Freiheitsunion in Polen 1997 in einer Parlamentswahl 17 Prozent gewann, bedeutete dies einen verblüffenden Erfolg. Die gegenwärtigen Meinungsumfragen weisen auf gerade noch 5 Prozent hin.

Die neue Politik hat ein weit verbreitetes Missbehagen geschaffen. Die alten politischen Bewegungen des 20. Jahrhunderts sind ziemlich erschöpft: der klassische Konservatismus, weil die Welt sich zu schnell verändert, als dass Konservatismus als «Stillstand» noch verbindlich oder anziehend sein könnte, und der klassische Sozialismus, weil das Tempo der Veränderung die traditionellen Positionen der Arbeiterschaft erodiert. Der Bankrott dieser beiden hoch angesehenen, aber heute recht aus der Mode gekommenen Richtungen öffnet den Weg für einen neuen Populismus, der sich auf eine Grundwelle der Antiglobalisierung stützt, nach innen schaut und die Idee der Erneuerung der Nation als schützendes Bollwerk gegen fremde Waren und fremde Einwanderer und fremdes Besitzrecht hätschelt. Die populistischen Neufassungen stehen fundamental quer zu den universellen Werten, die immerhin einen Kern der westlichen politischen Traditionen bilden.

Die einzigen Alternativen, die vielleicht mehr Wählersympathie auf sich ziehen könnten, sind Bewegungen gegen Korruption (eigentlich gegen Amtsinhaber) und die Vertretung von Verbraucherinteressen. Die Politik in fortgeschrittenen Industrieländern ist in der Ära nach dem Kalten Krieg zunehmend auf dieses Themen-Zwillingspaar ausgerichtet, das weder klassische Fragen der Umverteilung aufwirft noch den Vorgang und Fortschritt der Globalisierung grundlegend in Frage stellt.

Die neue Politik des Negativismus

Manchmal wird behauptet, dieser Wandel sei einfach auf das Ende des Kalten Krieges zurückzuführen, der, indem er für passende äussere Feinde sorgte, die Politik an Ort eingefroren hielt. Diese These stimmt insoweit, als kein anderes zwingendes und alles überspannendes Thema den Kalten Krieg ersetzte. Danach, mehr oder weniger gleichzeitig, fielen die italienischen Christdemokraten auseinander, erlitt die britische Konservative Partei eine Serie von «Filz»-Fällen, wetteiferten die Parteien Frankreichs im Enthüllen und Andeuten bezüglich François Mitterrands Korruption einerseits und der Affären von Jacques Chiracs Gaullisten andererseits, kamen die Spendenpraktiken von Helmut Kohls «System» ans Licht und stolperte Bill Clinton von einem Spenden- und Wahlkampffinanzierungsskandal zum andern. Dass die regierenden US-Republikaner nun genau dieselben Probleme erwarten werden, dürfte eine sichere Prognose sein.

Das Aufdecken von Korruption hat eine Politik des Negativismus mit sich gebracht. Eine positivere moderne Richtung befasst sich mit dem Schutz von Verbraucherinteressen: Einschränkung von Tabakwerbung, Automobilsicherheit und - für Europa -, am wichtigsten, Lebensmittelsicherheit angesichts einer Reihe von Schreckensnachrichten über Seuchen und Infektionen. Manchmal werden diese neuen politischen Anliegen an die Globalisierungsdebatte angehängt: Lange Zeit bevor BSE ausbrach und dann die Maul- und Klauenseuche auftrat, konzentrierte sich die europäische Obsession mit Lebensmittelsicherheit auf die mutmasslichen (und unbewiesenen) Gefahren von US-«Hormonfleisch» und dann auf die möglichen Gefahren der Gentechnologie. Danach erschienen BSE und Maul- und Klauenseuche als neue Fälle der Gefahren des Handels mit Nahrungsmitteln über nationale Grenzen hinweg.

Modelle des antiglobalen Erfolgs

Die Geschichte des Seattle-Meetings der WTO von 1999 bietet auch eine strenge Warnung. Auf dem Höhepunkt einer beispiellosen wirtschaftlichen Expansion versuchte die eindeutige Vormacht in der Weltwirtschaft, die USA, die Bewegung für Handelsliberalisierung abzulenken, indem sie das Thema Arbeit und Umweltstandards vorantrieb. Die Strategie liess viele Entwicklungsländer befürchten, die protektionistische Rhetorik vom «unfairen Handel» halte wieder Einzug und richte sich gegen sie. Da machten auch sie sich Sorgen über die Globalisierung der Politik.

Gibt es ein Modell des antiglobalen Erfolgs? Gewisse Kommentatoren sehen in Mahathirs Malaysia ein Land, das einen Weg für unorthodoxen ökonomischen Erfolg aufzeigt, basierend auf staatlicher Lenkung, Kapitalkontrollen und anti-amerikanischer Rhetorik. Mahathir ist jedoch nicht so global verführerisch, wie Hitler und (insbesondere) Stalin es in den dreissiger Jahren gewesen sind. Das Fehlen dieser beiden Merkmale  - des intellektuellen Kitts und des spezifischen nationalen Erfolgsmodells - erklärt, weshalb das Pendel so langsam von der Globalisierung zurückschwingt. Es erklärt nicht und kann nicht erklären, warum es überhaupt nicht schwingen wird.

Die offensichtlich politischen Arten der Reaktion gegen die Globalisierung, nämlich Faschismus, Stalinismus und deren wirtschaftliche Manifestationen in gesteuertem Handel und Planwirtschaft, sind für immer diskreditiert. Die französischen Demonstranten gegen Seattle verwendeten den Ausdruck «souveranisme» für die Verteidigung des Nationalstaates. Das ist jedoch eine Verteidigung ohne jede logische Grundlage, die kaum attraktiv sein dürfte. Nationale Souveränität ohne eine systematisch ausgearbeitete ideologische Rechtfertigung und ohne jeden klaren Beleg oder Beweis ihres Erfolges ist nichts weiter als eine leere Hülse.

Milde Protektion

Der Grund zu Optimismus beruht, vielleicht merkwürdigerweise, auf dem Ausmass unserer Enttäuschung über die Institutionen, die nationalen wie internationalen: Wir sind wenig geneigt, an magische Kugeln zu glauben, die alles heilen. Wir sind infolgedessen auch mehr an kleinere Teilerfolge oder -misserfolge gewöhnt. Aber unsere Ernüchterung gegenüber jeder Politik erzeugt auch ihre eigenen Probleme.

Das Hauptproblem der Wirtschaftspolitik liegt heute bei denen, die auf die grosse Depression blicken und sich vorstellen, sie könnten etwas lernen und die Politik einsetzen, um den Markt zu zähmen. Was dabei herausschaut, ist milde Protektion: ein paar Einschränkungen im Warenverkehr im Namen des Schutzes gegen «unfairen» Wettbewerb und Ausbeutung der Arbeitenden oder kleine Restriktionen bei Kapitalbewegungen (wie die «Tobin-Steuer») oder strengere Einwanderungsgesetze. Damit richten sie genau das aus, was ihre Vorläufer in den zwanziger Jahren ausgerichtet hatten: Und das war es denn auch, was die wirkliche Katastrophe der dreissiger Jahre auslöste. Unter solchen Bedingungen wird ein neuer fremdenfeindlicher Populismus aufblühen, der genährt wird von einem mit Debatten um Konsumentenschutz und Antikorruption gedüngten Boden.

* Harold James lehrt Geschichte an der Princeton University und ist Gastprofessor an der Universität St. Gallen. Er ist Autor von «The End of Globalization».