Kein Ende der Machtpolitik  

 Die Staaten in der Globalisierung  

Auch weltumspannende, scheinbar unpolitische Vorgänge bleiben Gegenstand der Machtverhältnisse zwischen Staaten. Ordnungspolitische Wirksamkeit hat und behält allein der Mechanismus von Macht- und Gegenmachtbildung. Mit dieser Auffassung weist Werner Link, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Köln, jeder Hoffnung auf einen umfassenden, sich von der «Sache» her entwickelnden Frieden nüchtern zurück. So, wie sich mit der Erfahrung von Transnationalität einmal Nationalstaaten herausbildeten, seien heutige Vereinheitlichungen ebenfalls von Differenzierungen begleitet. Globale wirtschaftliche und informationstechnische Vernetzungen gingen mit Regionalisierung einher. Sie bewirkten langfristig weder Entgrenzungen noch eine Welt-Vergesellschaftung; sondern sie würden die Staaten in ihrem Überlebenswillen zu Anpassungen herausfordern, den Wettbewerbscharakter ihrer Beziehungen noch verschärfen und die Machtfrage erst aktualisieren. Überdies brauche der wirtschaftliche Konkurrenzkampf gerade auch staatliche Hilfe; dasselbe treffe für Auseinandersetzungen zwischen Zivilisationen und Kulturen zu. In der Verarbeitung dieser Spannung von Tendenzen und Gegentendenzen vollziehe sich gegenwärtig die «Neuordnung der Weltpolitik» (wie der Titel des Buches lautet); sie geschehe in der Art, wie sich die Staaten in ihnen zu arrangieren versuchten: durch Regionalismus und neue Spielarten von hegemonialem Verhalten. 

 Hegemonie statt automatischer Einheit  

Mit dieser Auffassung begutachtet Link also nicht nur die auf westliche Werte konzentrierten «Einheitshoffnungen» kritisch, sondern auch so «realistisch» getroffene Einschätzungen verschiedener Neinsager wie Samuel Huntington und Jean-Marie Guéhenno. Im Gegensatz zu ihnen denkt er politisch-situativ, nicht neorealistisch- strukturell, an subjektunabhängig gewordenen, zivilisationsbedingten Entwicklungen interessiert. Die Tendenzen, an denen er sich orientiert, werden durch Regierungen selbst zuwege gebracht. Er betrachtet Wirkungsmechanismen von Machtgewichtungen, die vor allem bestimmt werden von nationalen Interessen und in die gesellschaftliche, kulturelle und religiöse Einflüsse nur hineinspielen – wiederum über (innerstaatliche) Ordnungserfordernisse. 
Link formuliert dicht und konzentriert, jedoch weniger akademisch im Vergleich zu Früherem. Jeder, der die Vorgänge in der Welt aufmerksam verfolgt, könnte sie mit dem hier angebotenen einfachen Muster selbst deuten. Mithin hätte man folgendes Szenario: Nach dem Kollaps der Sowjetunion haben die USA als die einzige verbliebene Weltmacht schon verschiedentlich deutlich gemacht, diese quasi unipolare Situation erhalten zu wollen; militärisch ist ihre Position unstrittig, ökonomisch und politisch jedoch nicht. Aus Anspruch, Wahrnehmung und Selbsteinschätzung wird eine Politik, deren Motiv es ist, das Auftauchen neuer, rivalisierender Mächte zu verhindern oder zumindest einzudämmen, und zwar durch geschicktes Ausnützen der regionalen Balance-Erfordernisse und -Wünsche. 
In Europa wird die amerikanische Hegemonialpolitik gut akzeptiert, weil sie aus eben diesen Gründen auch erwünscht ist. Auf die Gegenmachtpolitik der Europäer – eine natürliche politische Reaktion, das Entstehen einer Welthegemonie zu verhindern – kann Washington deshalb gemässigt, das heisst kooperativ antworten. Die «Pfeiler-Politik» wird sogar unterstützt, bis zu einem gewissen Grad ermuntert und zugleich vermittels der Nato unter Kontrolle gehalten. In diesen Rahmen passt ausserdem bestens die «integrative Hegemonie» Deutschlands, das heisst die Selbsteinbindung des grössten regionalen Machtpotentials in die EU. 
Anhand von Links Deutungsmuster könnte man annehmen, dass Washingtons Politik auch im Konfliktfeld Jugoslawien von keinen anderen Erwägungen geleitet werde als nur davon, diesen Machtmechanismus des Leine-Gebens und -Anspannens im Bewusstsein der Wechselhaftigkeit regionaler und globaler Machtentfaltung in amerikanischen Händen zu behalten. Keine andere Überlegung käme zum Zuge, die nicht in diese Logik passte, alle dort nötigen Massnahmen würden unter geo- und bündnispolitischen Gesichtspunkten getroffen – mit komplexen, auch langfristigen Nebenaspekten, unter anderen des Verhältnisses zu Moskau. 

 Kalkulierte Selbstmässigung  

Selbst wenn man einer derart machtpolitisch zugeschnittenen Folie nicht folgen will, wenn man den Menschen mehr entwicklungsgeschichtlich gewachsene Achtung vor einander – ja moralisches Bewusstsein – zubilligt und auch mehr Spielraum dafür in den Urteilsfindungsprozessen ihrer Regierungen zu erkennen meint, muss man Links Buch doch zugestehen, bestechend einleuchtend zu sein. Es ist glatt und ausschliesslich, aber nicht polemisch. Es hält den Menschen nichts zugute, jedoch redet Link nicht etwa einer unbedingten Konfliktnatur das Wort. Vernichtend ist allerdings seine Beurteilung der ordnungs- und sicherheitspolitischen Bedeutung der Uno, die nur als Vehikel für nationale Interessen diene und ihrer Anlage nach auch gar nicht anders gedacht sei. 
Er arbeitet mit einem Hegemoniebegriff, der Gegenmachtbildung miteinzuschliessen versucht, und bei näherem Hinsehen könnte man dem durchaus etwas abgewinnen. Man hätte es mit der neuen Form einer sozusagen wohlerwogenen Hegemonie zu tun, die sich im heutigen Klima baren Wettbewerbs um globale Vorteile immerhin favorisiert hat: Ordnungsabsichten müssen mehr als je zuvor ins Ungewisse projiziert werden, müssen sich umsichtig selbst mässigen und die Interessen anderer Willen grosszügiger als früher mitkalkulieren – aus welchen Gründen auch immer. Gutmeinendes Fazit: Jeder, der, statt Visionen mitzubringen, nur Zutrauen in politische Vorgänge hat, könnte immerhin dies entnehmen: es bleibt spannend. 
 Anette Bingemer 
Werner Link: Die Neuordnung der Weltpolitik. Grundprobleme globaler Politik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. C. H. Beck, München 1998. 185 S., Fr. 19.–.